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Die SPD und ihre Angst vor dem bedingungslosen Grundeinkommen

Heute habe ich eine Wahlkampfveranstaltung der SPD in meiner Heimatstadt Wesel besucht, bei der neben dem lokalen Direktkandidaten Jürgen Preuß auch Außenminister Sigmar Gabriel auf dem Podium stand. Gabriel hat - bevor er seine Rede hielt - ruhig und souverän Fragen, die vorab eingereicht werden konnten, aber auch Fragen aus dem Publikum beantwortet. Eine der Fragen war, was er vom BGE halte. Er antwortete gemäß Parteilinie, dass er nichts davon halte. Seine Begründung, warum er das BGE f...
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U18-Wahl – auch in Wesel

Wie zu allen Wahlen so auch zur Bundestagswahl: U18-Wahl Als Projekt der politischen Bildung setzt sich U18 dafür ein, dass Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren wählen gehen und sich damit politisch laut und sichtbar ausdrücken. U18 ist offen offene und niederschwellig gestaltet. U18 eignet sich deswegen besonders für selbstorganisierte Kinder- und Jugendaktionen. Politische Bildung wächst aus Neugierde und Eigeninitiative, für sich selbst und Gleichaltrige. Freitag, den 15. September öffn...
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Unser Direktkandidat im Wahlkreis 113 – Wesel I

Für unseren Wahlkreisvorschlag (Direktkandidat) im Wahlkreis 113 - Wesel I - zur Bundestagswahl war ich die Vertrauensperson. Heute um 17:15 Uhr habe ich die gesammelten Unterstützerunterschriften beim Kreiswahlleiter abgegeben. Wir hatten unseren Kandidaten Rudolf Lörcks schon am 22. Januar 2017 in einer Aufstellungsversammlung zum Direktkandidaten gewählt. Rudi ist Pirat der ersten Stunden, ein ausgemachter Kryptografie-Spezialist und Datenschützer, also ein Direktkandidat, wie Piraten ih...
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Ehe für alle – natürlich!

Zum Ende der laufenden Legislaturperiode kommt in die Frage ‚Ehe für alle‘, also die Beendigung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare, doch noch Bewegung. Nachdem CDU und SPD noch vor Kurzem zum 30. Mal eine Abstimmung im Plenum verhindert hatten, bewegen sich die Parteien nun. Wahlkampfaussagen von SPD und FDP machen es möglich, der CDU scheinen die zukünftigen Regierungspartner auszugehen, Frau Merkel gibt ihre Abwehrhaltung auf und ihren CDU-Abgeordneten die Abstimmung im Plenum fre...
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Bäder Wesel – Bitte gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen.

Am 25. April konnte ich die Sorge um die Schwimm-Möglichkeiten in Wesel nicht mehr für mich behalten und schrieb „Weseler schwimmen in Wesel – aber wie lange noch?“, wobei ich die Versäumnisse und offenen Fragen aus meiner Sicht darstellte. In den darauffolgenden Tagen wurden mir Panikmache und Wahlkampfhysterie vorgeworfen. In der Sache gab es keine konstruktiven Bemerkungen. Von niemandem. Am 7. Juni dann die Nachricht „Kein Kombibad am Rhein“ und meine Forderung nach Einigkeit, einer gu...
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Wieder relevant werden oder $dinge?

Vier Wahlen verloren, aus vier Landtagen geflogen, der gesellschaftliche Fortschritt wird rückabgewickelt –aber wir streiten uns über $Dinge. Als einer der älteren Piraten habe ich vielleicht einen anderen Blick auf die Entwicklungen der letzten Jahre. Keinen besseren oder schlechteren, aber wahrscheinlich einen anderen. Als Kind habe ich Adenauers Tod mitbekommen, den Start der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft EWG, Brandts Kniefall von Warschau und andere Dinge, die ich - ohne sie ric...
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Kein Kombibad am Rhein – Heuberg erste Wahl für ein neues Hallenbad

Vor 6 Wochen schrieb ich hier von der verlorenen Zeit bei der Planung eines neuen Bads in Wesel. http://www.hhhhmmmmasch.de/weseler-schwimmen-in-wesel-aber-wie-lange-noch/   Seit dem vergangenen Freitag ist klar: Es kann kein Kombibad am Rhein geben. Es ist schade, dass die Düsseldorfer Staatskanzlei dem Wunsch der Stadt Wesel, den Sonderstandort Hotel zum Sonderstandort Kombibad zu wandeln, nicht entspricht. Obwohl ich mich von Beginn der Diskussion an für einen Neubau eines Hallen...
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U18-Wahl – gewählt, gezählt, gewonnen.

Heute war U18-Wahl NRW. In diesem Jahr waren erfreulich viele Wahllokale am Start. Eine klare Steigerung gegenüber früher. Und es waren mehr Wählerinnen und Wähler am Start.   Yay! \o/ Danke an alle Beteiligten, ob ihr ein Wahllokal gemacht habt, gewählt habt, gezählt habt oder einfach nur irgendwie dabei ward.  

 

Die U18-Wahl am 5. Mai (Landtag NRW)

Am 5. Mai, wie immer 9 Tage vor der eigentlichen Wahl, findet die U18-Wahl zur Landtagswahl NRW 2017 statt.   Nachdem ich vor Jahren noch dafür werben musste, dass es in Wesel U18- Wahllokale gibt, ist es in diesem Jahr erfreulich anders. U18-Wahl in 2013: http://www.hhhhmmmmasch.de/heute-13-september-2013-ist-u18-bundestagswahl/ U18-Wahl in 2014: http://www.hhhhmmmmasch.de/u18-wahl-am-16-mai-2014-auch-in-wesel/ In diesem Jahr gibt es in Wesel zur Landtagswahl 14 Wahllokale...
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WDR Kandidatencheck zur Landtagswahl NRW 2017

Danke, WDR für ein spannendes und faires Format.

 

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