Aktionismus in Räten und Kreistagen (16. Dezember 2017)
Das Kommunalwahlgesetz NRW gibt vor, dass ein Rat oder ein Kreistag bis zur 45. Woche nach der letzten Kommunalwahl über die gesetzlich mögliche…
Autor: hhhhmmmmasch
Türkisch-Islamische Gemeinde Wesel stellt ihre Religion vor (5. Dezember 2017)
Im Jahr 2015 hat der Integrationsrat der Stadt Wesel die Veranstaltungsreihe „Vorstellung von Religionen in Wesel“ beschlossen. In der Sitzung am 6.12.2017 wird…
Verrückt! SPD-Dilemma lösbar? (24. November 2017)
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Wilhelmstraße 141 10963 Berlin Offener Brief Liebe SPD, es geht Dir nicht gut, Du hast es wahrlich schwer in…
Christliche Partei schafft Sozialticket ab (23. November 2017)
Die Landesregierung NRW plant laut Haushaltsplanentwurf 2018, das Sozialticket abzuschaffen. Nach der 1. Lesung am 15.11.2017 wurde der Entwurf federführend an den Haushalts-…
Verfassungsgerichtshof stellt Recht wieder her – Sperrklausel gekippt (21. November 2017)
Es kam, wie es (nach meiner Auffassung) kommen musste. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute entschieden, dass die 2,5…
Geschlecht: männlich – weiblich – keine Angabe (8. November 2017)
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am 10. Oktober 2017 entschieden [1], dass die beiden Möglichkeiten ‚männlich‘ und ‚weiblich‘ zur Geburteneintragung in Standesämtern…
Endlich BPT. Juchherrjeh. (20. Oktober 2017)
So, das rollende Hotel-am-Haken ist vorbereitet und gepackt, gleich geht’s los zum Bundesparteitag nach Regensburg. Seit Neumünster war ich bei jedem BPT. Der…
Danke an alle Wähler und Helfer (28. September 2017)
Die Bundestagswahl 2017 ist entschieden. Sie war eine Mahnung an die ‚etablierten‘ politischen Kräfte Deutschlands und sie hat durch die Zuspitzung auf die…