Endlich BPT. Juchherrjeh.

So, das rollende Hotel-am-Haken ist vorbereitet und gepackt, gleich geht’s los zum Bundesparteitag nach Regensburg.

Seit Neumünster war ich bei jedem BPT. Der BPT14.2 in Halle war schon speziell. Zum kommenden Bundesparteitag 17.2 in Regensburg fahre ich mit so gemischten Gefühlen wie nie.

Unsere Partei liegt in weiten Teilen in Agonie am Boden. Nachdem schon kurz nach den Wahlerfolgen in 2011 und 2012 die Zustimmung der Wähler für unsere Partei (wohlgemerkt: für die Partei, nicht für die Inhalte) einbrach, gab es auf der Strecke bis heute ein paar wenige Zwischenhochs, die bei vielen von uns das Herausbilden eines klaren Bewusstseins für die kommenden Schwierigkeiten verhinderten. So gewannen wir in 2014 in NRW rund 130 kommunale Mandate und haben in allen Bundesländern jeweils ein paar wenige Mandate. Die Piratenpartei war ‚vertreten‘, auch wenn wir bundespolitisch nicht mitspielten.
Seitdem geht es bergab.
Zur Bundestagswahl 2017 haben wir mit einer kleinen Mannschaft eine gar nicht so schlechte Leistung hingelegt, auch wenn viele Stimmen sagen, strukturell und organisatorisch habe es an vielen Stellen geklemmt. Ja, das hat es. Es hat auf allen Ebenen geklemmt. Ein Bundesvorstand, der teilweise statt miteinander zu arbeiten nebeneinander her gearbeitet hat.
Mit einem ersten Vorsitzenden und einer kleinen Truppe Unverwüstlicher als Spitzenkandidaten, Wahlkampforga, Presse und einzelnen anderen Bereichen, die sich den Arsch aufgerissen haben und allem Gegenwind zum Trotz mit dieser nicht Kampagne-fähigen Partei so etwas wie eine Kampagne hingelegt haben.
Mit Landesverbänden, die gar nicht erst mit Landeslisten zur BTW antraten und Landesverbänden, die so irgendwie Wahlkampf machten.
Mit Kreisverbänden (hier bitte meinen NRW-Fokus beachten), die trotz später Bereitstellung von Informationen und Materialien versuchten, kampagnengerecht mitzukämpfen. Mit anderen Kreisverbänden, die einfach mal so wahlkämpften, wie sie es für besser und richtig hielten. Und mit Kreisverbänden, die so gut wie nicht wahlkämpften.

Alles mit dem katastrophalen Ergebnis von 0,37% im Bund und flächendeckend fast ausnahmslos zwischen 0,2 und 0,8 Prozent in den Wahlkreisen in den Ländern, in denen wir angetreten waren.

Kaputt. Auflösen. Neustart. Das waren die Reaktionen. Und vereinzelt hieß es ‚Weiter so‘.

„Wir müssen mehr auf junge Menschen zugehen; das hat die U18-Wahl gezeigt.“
„Wir müssen mehr mit den Menschen auf der Straße reden.“
„Wir müssen mehr und besseren Social-Media-Wahlkampf machen.“
„Wir müssen [Forderung-deiner-Wahl] machen. Dann wird das schon wieder.“

WTF?

Die Bundestagswahl war kaum vorbei, da kamen die ersten Must-do’s auf den Markt der Piraten-Infokanäle. Dutzende Individualanalysen. Alle gut gemeint.
Eine kleine Auswahl davon findet sich hier: https://marburg.piratenpad.de/PPKritik?

In NRW – wie gefühlt vor Ewigkeiten in Berlin und danach im Saarland und in Schleswig-Holstein – haben wir in diesem Jahr neben der Bundestagswahl auch eine Landtagswahl verloren. Wir sind von 7,8% in 2012 auf knapp unter 1% in 2017 gefallen. Wir sind raus aus dem Spiel!

Die Gründe? Vielfältig und ohne tiefgehende Analyse wahrscheinlich nicht treffend zu analysieren.
Oft genannt:
– Die ‚Flüchtlingskrise‘ hat alles dominiert. Ja, das Thema und die Zuspitzung auf den Kampf gegen die AfD haben den Wahlkampf und die Stammtische dominiert. Unser zukunftsoptimistisches und den Menschen zugewandtes Programm, das leider auch sehr detailverliebt und deshalb erklärungsbedürftig ist, haben wir nicht in dieses Land transportiert. Nicht transportieren können. Wir waren zu Wenige, vielfach zu verzagt, zu leise, ohne Pepp. Ich hatte den Eindruck, viele von uns haben selber nicht ‚dran geglaubt‘.
(‚dran geglaubt‘ kann heissen 5%, kann aber auch 1,x% heissen)

– Die Medien sind nicht unser Freund.
Ja, sind sie nicht. #ausgründen. Ist aber so und wir müssen deshalb nicht jammern, sondern Lösungen finden.

– Unser Bild in der Öffentlichkeit ist kaputt.
Ja, ist es und nein, ist es nicht. Tatsächlich gibt es dieses ‚Bild‘ von uns in der Öffentlichkeit nicht. Wir haben kein ‚Bild‘ erzeugt. Nicht einmal die existierenden Fragmente eines möglichen Bildes von ‚uns‘ haben wir selbst erzeugt (Nerds, Internetpartei, Chaoten, Streithansel, Traumtänzer …). Wir haben das andere machen lassen und nichts oder sehr wenig dagegen getan, das andere es machten. Weil uns die Mechanismen nicht klar waren. Weil wir es nicht besser konnten – weder waren das eigene Bewusstsein und die Fähigkeit vorhanden noch hat oder hätte es die ‚mediale Öffentlichkeit‘ einfach zugelassen.

– Wir waren zu wenige und wir waren zu wenig ‚auf dem Markt‘.
Ja, ist so. Weil wir mittlerweile wieder Wenige sind, aber zwischendurch verlernt haben, mit Wenigen coole Aktionen zu reißen und positive Aufmerksamkeit zu erzeugen.
In den ‚fetten Jahren‘ waren wir selbstverliebt und mit uns selbst beschäftigt. Wir haben versäumt, uns zu entwickeln und haben Versprechen nicht eingelöst.

– Die mediale Fokussierung auf CDU und SPD und gegen die (wirklich gegen?) die AfD haben nichts an Wählerpotential übrig gelassen.
Ja, ist so. Es wurden zwar mit sieben Parteien zwei Parteien mehr in den Bundestag gewählt als 2013, aber die große Schar von Klein- und Kleinstparteien eint im Gegensatz zu 2013 eines: Zustimmungswerte von 0% bis bestenfalls mal gerade 1%.

Alles oft genannt, aber eben keine Analyse. @enavigo hat gefordert, das Wahlergebnis und den Wahlkampf mit ausreichend Zeit auf mehreren Ebenen zu analysieren.
Die Aussagen in den Mumbles mit den BuVo-Kandidaten klangen bis auf Ausnahmen nicht nach Analysewillen und –Bereitschaft.

Brauchen wir einen Bundesvorstand, der uns jetzt und heute das Comeback verspricht? Oder brauchen wir einen Bundesvorstand, der die Probleme unserer Partei gemeinsam mit der Partei (soweit sie es ermöglicht) wirklich analysiert und dann Maßnahmen zu Verbesserung aller Bereiche und zur Kompensation der vorläufig nicht zu verbessernden siechenden Bereiche ergreift und dann auch umsetzt?

Zur oft geäußerten Aussage „die vielen kommunalen Mandatsträger sind unsere Bank, auf die wir setzen und mit denen wir wieder nach vorne kommen“:
Leicht gesagt und naheliegend. Wir haben nur noch kommunale Mandatsträger in Mandaten.
Und ja, wir haben eine Zahl kommunaler Mandatsträger, die richtig gute Arbeit leisten.
Aber wir haben weniger als 300 Mandatsträger in ganz Deutschland (und ähnlich viele sachkundige Bürger). Wollten wir flächendeckend in ganz Deutschland in Fraktions- oder Gruppenstärke vertreten sein, bräuchten wir abertausende Piraten oder Freibeuter in kommunalen Mandaten. Ich kann diese abertausende Piraten und Freibeuter nicht einmal am Horizont sehen. Den knapp dreihundert und vermutlich weiter erodierenden kommunalen Mandatsträgern jetzt neben ihrer eigentlichen aufwändigen Tätigkeit die Bürde aufzuerlegen, die Partei zu ziehen, ist wirklich keine gute Idee.
Sie in einem gewissen Rahmen zu konzertieren und somit hoffentlich erfolgreicher werden zu lassen, ist die Aufgabe. Diese Erfolge zu kommunizieren kann dazu beitragen, wieder mehr Mut zu schöpfen und zu haben und mit diesem Mut unsere Partei wieder stärker zu präsentieren und Mitglieder, Sympathisanten und andere wieder mitzunehmen.
Lasst uns den kommunalen Mandatsträgern helfen und lasst uns sie nicht mit nicht leistbaren Forderungen kaputt machen.


Zu den kommenden Wahlen:
Ja, Piraten sind eine international aufgestellte Parteiengruppe. Das kann bei der Europawahl helfen. Aber dass wir international aufgestellt sind, weiß außer uns Piraten kaum jemand. Können wir das bis zur Europawahl ändern? Was ist mit unserer Piratin im EU-Parlament? Wen stellen wir auf?
Im Mai 2018 sind Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein. Können die Piraten dort in der Fläche antreten? Können wir alle helfen, dass sie antreten können?
Im Herbst 2018 sind in Bayern und Hessen Landtagswahlen (in Bayern auch Bezirkstagswahlen). Beide Landesverbände wollen – soweit bekannt – antreten. Was können wir tun, um ihnen dabei zu helfen. Wie können wir die Stimmen einfangen, die gegen eine Wahlbeteiligung sind und möglicherweise Stimmung machen?
Im Frühjahr 2019 dann ein ziemlicher Showdown mit Europawahlen und verschiedenen Wahlen in Bremen, Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Für sämtliche Wahlkämpfe müss(t)e jetzt schon mit der Vorbereitung begonnen werden und in gut einem Jahr mit dem eigentlichen Wahlkampf begonnen werden. Können wir das leisten?

Viele Fragen und – hier und heute – keine Antworten. Auch, wenn ich Ideen zu manchem davon habe, stelle ich sie hier nicht dar. Weil ich sie erst mit einer soliden Analyse des Ist-Zustands abgleichen möchte.

Ob es diese Analyse geben wird und ob die Ergebnisse von allen oder wenigstens vielen anerkannt und die Folgerungen aus der Analyse von allen oder wenigstens vielen getragen werden, entscheidet sich im ersten Schritt auf diesem BPT.

Wie oben schon geschrieben: ich fahre mit gemischten Gefühlen nach Regensburg.


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