Haushaltssitzung des Kreistags Wesel

Meine sehr kurze Rede in der gestrigen Haushaltssitzung des Kreistags Wesel (es gilt das gesprochene Wort):

Sehr geehrter Herr Landrat, Kolleginnen und Kollegen, geehrte Gäste hier im Raum, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung – und gerne würde ich jetzt auch die Menschen am Stream zuhause begrüßen können. Daran arbeiten wir demnächst weiter.

Zuerst mal Danke an alle, die hier miteinander um die besten Lösungen gestritten haben. Wir haben in den Beratungen wieder vieles gehört, darunter Wiederholungen aus dem letzten Jahr und dieselben gegenseitigen Vorwürfe wie im letzten Jahr. Klar, manches wiederholt sich, aber wir sind doch mittlerweile weiter, oder?

Haushaltssitzung Kreistag Wesel, Manfred Schramm

Was ich in den Debatten um den Haushalt an mancher Stelle vermisst habe, war der klare Wille zu lösen statt Positionen zu verteidigen. Manche Sturheit in unserem Kreistag behindert sachgerechte Lösungen.

Die Gemeindeprüfungsanstalt hinzuzuziehen war eindeutig der richtige Weg. Einige hier behaupten zwar, das habe kaum etwas gebracht, aber viel gekostet. Die Verwaltung sagt „Das haben wir gemeinsam mit der GPA geschafft.“ und will damit signalisieren, sie hätte – sie meint dabei wir hätten – die GPA nicht gebraucht.

Die GPA hat uns viele Fingerzeige gegeben und sehr viel mehr Klarheit verschafft. Ich bin nicht mit allen Vorschlägen und Hinweisen glücklich, aber wir sehen jetzt kleinteilig, wo Potentiale sind und wo eben keine sind.

Insgesamt sind wir, wie schon gesagt, in diesem Jahr weiter.

Aber es gibt Bereiche, da haben wir nichts getan.

Wo ist der Breitbandmanager des Kreises Wesel, der gemeinsam mit den Kommunen unseren Kreis Wesel fit macht für die Zukunft. Die Förderangebote dazu gab es und gibt es. Aber wir lassen die Städte und Gemeinden da lieber alleine machen. Stellenweise machen die dann genauso wenig wie wir selber.

Haushaltssitzung Kreistag Wesel, Manfred Schramm

Wo ist die Fachkraft für Digitalisierung, die gerne auch Breitband betreuen kann?
Die Fachkraft, die für Kommunen, Unternehmen und nicht zuletzt Bürger Wege in die digitale Zukunft – nein, Wege durch die digitale Revolution – aufzeigen und begleiten kann.

Zukunft im Kreis Wesel darf nicht nur funkgestützte Mikrofone heißen und die Neuanschaffung von Systemen, die in wenigen Jahren schon überholt sein werden.

Auch daran haben wir zu arbeiten, liebe Kolleginnen und Kollegen, damit wir für einen smarten und gerechten Kreis Wesel wirken und den Menschen Zuversicht vermitteln.

Ich bitte dabei um Ihre Mitwirkung.

Obwohl ich bei einigen einzelnen Positionen nicht mitgehen kann, werde ich dem Haushalt zustimmen. Er ist in Summe ausgewogen und sparsam und wird die umlagepflichtigen Kommunen wieder etwas weiter entlasten.

Der Verwaltung und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern danke ich für die Geduld mit uns allen und für die Arbeit, die sie geleistet haben.

Ihnen danke ich für Ihre Aufmerksamkeit.


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