Schlagwort Fraktionsdisziplin

Ehe für alle – natürlich!

Zum Ende der laufenden Legislaturperiode kommt in die Frage ‚Ehe für alle‘, also die Beendigung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare, doch noch Bewegung. Nachdem CDU und SPD noch vor Kurzem zum 30. Mal eine Abstimmung im Plenum verhindert hatten, bewegen sich die Parteien nun. Wahlkampfaussagen von SPD und FDP machen es möglich, der CDU scheinen die zukünftigen Regierungspartner auszugehen, Frau Merkel gibt ihre Abwehrhaltung auf und ihren CDU-Abgeordneten die Abstimmung im Plenum fre...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Termine

Nov
28
Di
16:30 Wirtschaftsförderungs- & Grundst... @ Sitzungssaal Rathaus Wesel
Wirtschaftsförderungs- & Grundst... @ Sitzungssaal Rathaus Wesel
Nov 28 um 16:30 – 18:30
Öffentliche Sitzung
20:00 Sitzung der politischen Geschäft... @ Mumbleserver NRW
Sitzung der politischen Geschäft... @ Mumbleserver NRW
Nov 28 um 20:00 – 21:00
Öffentlich https://www.piratenpartei-nrw.de/mitmachen/arbeitsweise/mumble/

War meine Prognose :( "Die Städte, Kreise und Gemeinden in NRW bitten den Landesgesetzgeber jetzt zumindest das derzeitige Verfahren zur Sitzverteilung zu überprüfen, um einer weiteren Zersplitterung der Räte teilweise entgegenzuwirken" kommunen-in-nrw.de/index.php?… #sperrklausel

Vor etwa einer Stunde von Maschs Twitter via Twitter Web Client