Schlagwort Kamp-Lintfort

Unser Direktkandidat im Wahlkreis 113 – Wesel I

Für unseren Wahlkreisvorschlag (Direktkandidat) im Wahlkreis 113 - Wesel I - zur Bundestagswahl war ich die Vertrauensperson. Heute um 17:15 Uhr habe ich die gesammelten Unterstützerunterschriften beim Kreiswahlleiter abgegeben. Wir hatten unseren Kandidaten Rudolf Lörcks schon am 22. Januar 2017 in einer Aufstellungsversammlung zum Direktkandidaten gewählt. Rudi ist Pirat der ersten Stunden, ein ausgemachter Kryptografie-Spezialist und Datenschützer, also ein Direktkandidat, wie Piraten ih...
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WDR Kandidatencheck zur Landtagswahl NRW 2017

Danke, WDR für ein spannendes und faires Format.

 

Haushaltssitzung des Kreistags Wesel

Meine sehr kurze Rede in der gestrigen Haushaltssitzung des Kreistags Wesel (es gilt das gesprochene Wort): Sehr geehrter Herr Landrat, Kolleginnen und Kollegen, geehrte Gäste hier im Raum, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung – und gerne würde ich jetzt auch die Menschen am Stream zuhause begrüßen können. Daran arbeiten wir demnächst weiter. Zuerst mal Danke an alle, die hier miteinander um die besten Lösungen gestritten haben. Wir haben in den Beratungen wieder vieles ge...
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Das Jahr 2016

2016 ist nun fast vorbei - ein volles Jahr mit viel Inhalt. Privat, kommunalpolitisch und parteipolitisch anspruchsvoll und manchmal überraschend, manches angenehm, einiges weniger angenehm, der Tod geliebter Menschen tieftraurig. Hier ein - sicher unvollständiger - Rückblick. Januar 14 Termine für Mandate und Piraten Im Januar begann das Stadtjubiläum (775 Jahre Stadt Wesel) mit dem Auftakt im Bühnenhaus, moderiert von Steffi Neu (WDR) wurde der Konrad-Duden-Journalistenpreis an Emilia Sme...
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Anfrage ‚Fixierungen in den Pflegeheimen‘ – Sitzung des Sozialausschuss Kreis Wesel

In der Sitzung des Sozialausschusses im Kreistag Wesel wurde am 14. September die Anfrage nach Fixierungen in den Pflegeheimen im Kreis Wesel behandelt. Anfrage freiheitsentziehende Massnahmen Vorweg: das Thema ist, so meine Wahrnehmung, ein eher unbeliebtes Thema, dem man nicht zuviel Aufmerksamkeit schenken mag. Ich darf mich freuen, die Anfrage beantwortet zu bekommen. Die Antworten auf die einzelnen Punkte der Anfrage wurden mündlich vorgetragen, ich warte auf das Protokoll und muss ...
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Sitzung des Sozialausschuss Kreis Wesel mit Anfrage ‚Fixierungen in den Pflegeheimen‘

In einer Anfrage an den Landrat des Kreises Wesel, Dr. Ansgar Müller, frage ich nach Häufigkeit und Notwendigkeit von freiheitsentziehenden Maßnahmen (FeM) in den Heimen im Kreis Wesel. (siehe hier) In der morgigen Sitzung des Sozialausschuss wir die Anfrage behandelt. Anfrage freiheitsentziehende Massnahmen Interessiert? 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz 14.9.2016 16:00 Uhr Kreishaus Wesel Sitzungszimmer Reeser Landstraße 31 46483 Wesel ...
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Freifunk für Weseler Erstaufnahmestelle

In der Weseler Erstaufnahmestelle läuft seit heute Freifunk Seit heute haben die Menschen in der Unterkunft auch freies, kostenloses Internet und können so wichtige Infos über ihre Herkunftsländer in ihrer eigenen Sprache im Internet lesen und Kontakt zu ihren Familien und Freunden halten. Mein fantastischer Kollege Rudi Lörcks hat über den Kreisverband 7 Freifunk-Router bereitgestellt. Heute habe ich drei der Router im Büro und in den Schlafräumen installiert. Die restlichen Router wer...
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Schulbedarfspaket: Antrag stellen!

Die Schul­fe­rien nei­gen sich in NRW dem Ende zu. Wer das Anrecht auf einen Zuschuss für den Schul­be­darf sei­nes Kin­des hat, sollte jetzt noch schnell einen Antrag stellen! Im Rah­men des Bil­dungs– und Teil­ha­be­pa­ke­tes der Bun­des­re­gie­rung erhal­ten ALG-II-Empfänger für ihre Kin­der im August auto­ma­tisch und ohne expli­zi­ten Antrag einen Zuschuss für deren Schul­be­darf (Schul­ran­zen, Sport­zeug, Schreib-, Rechen-, Zei­chen– und Bastelutensilien). Wer aller­dings “nur” ein...
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Landtagsmitglieder des Kreises Wesel stimmen gegen die Fortsetzung der Schulsozialarbeit

Landtagsmitglieder (MdL) aus dem Kreis Wesel haben gegen den Antrag der Piratenfraktion zur Weiterfinanzierung der Schulsozialabeit (gem. Bildungs-&Teilhabepaket) mit Landesmitteln gestimmt und damit die wortreichen Beteuerungen ihrer Parteikolleginnen und -Kollegen im Kreistag und in den Gemeinderäten beiseite gewischt. Die MdLs aus dem Kreis Wesel haben also im Wissen, dass weder Kreis noch die Kommunen die Weiterführung der Schulsozialarbeit finanzieren werden, die beim Bund liegende Veran...
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Die Maut und Wesel, was geht das uns an?

Es geht bei der geplanten Maut um Bundesrecht, also haben wir in Stadt und Kreis nichts damit zu tun!? Ja, es wird weder in den Kommunen noch im Kreis darüber abgestimmt. Eine Meinung dazu darf man aber haben. In Zeiten EU-weiter Freizügigkeit wäre eine PKW-Maut für alle Straßen gestrige Nationalpolitik und passte nicht zu einem Europa der Regionen. Die geplante Maut ist darüber hinaus in der Art der Erhebung ungerecht, belastet sie doch den Vielfahrer genauso wie den Wenigfahrer. Das f...
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