Schlagwort Landtag NRW

Wieder relevant werden oder $dinge?

Vier Wahlen verloren, aus vier Landtagen geflogen, der gesellschaftliche Fortschritt wird rückabgewickelt –aber wir streiten uns über $Dinge. Als einer der älteren Piraten habe ich vielleicht einen anderen Blick auf die Entwicklungen der letzten Jahre. Keinen besseren oder schlechteren, aber wahrscheinlich einen anderen. Als Kind habe ich Adenauers Tod mitbekommen, den Start der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft EWG, Brandts Kniefall von Warschau und andere Dinge, die ich - ohne sie ric...
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U18-Wahl – gewählt, gezählt, gewonnen.

Heute war U18-Wahl NRW. In diesem Jahr waren erfreulich viele Wahllokale am Start. Eine klare Steigerung gegenüber früher. Und es waren mehr Wählerinnen und Wähler am Start.   Yay! \o/ Danke an alle Beteiligten, ob ihr ein Wahllokal gemacht habt, gewählt habt, gezählt habt oder einfach nur irgendwie dabei ward.  

 

Die U18-Wahl am 5. Mai (Landtag NRW)

Am 5. Mai, wie immer 9 Tage vor der eigentlichen Wahl, findet die U18-Wahl zur Landtagswahl NRW 2017 statt.   Nachdem ich vor Jahren noch dafür werben musste, dass es in Wesel U18- Wahllokale gibt, ist es in diesem Jahr erfreulich anders. U18-Wahl in 2013: http://www.hhhhmmmmasch.de/heute-13-september-2013-ist-u18-bundestagswahl/ U18-Wahl in 2014: http://www.hhhhmmmmasch.de/u18-wahl-am-16-mai-2014-auch-in-wesel/ In diesem Jahr gibt es in Wesel zur Landtagswahl 14 Wahllokale...
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WDR Kandidatencheck zur Landtagswahl NRW 2017

Danke, WDR für ein spannendes und faires Format.

 

Ein Tag ohne Wahlkampf(orga)

Heute war endlich mal ein Tag ohne irgendwelchen Wahlkampforgakram, der für mich (als politischer Geschäftsführer dieser wunderbaren Piratenpartei) seit Wochen ziemlich bestimmend ist. Los ging es mit einer Podiumsdiskussion im Amplonius-Gymnasium mit Schülern dreier Gymnasien. Meine Kollegen Kalle Hildebrandt und Jochen Lobnig stellten sich den Schülern beim 'Speed-Dating'. :)
Ich habe ein wenig fotografiert. Weiter ging es nachmittags mit einer Bürger-Infoveranstalt...
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Resolution des Kreistags Wesel zum Thema Flüchtlinge

Der Kreistag Wesel hat am 1. Oktober einstimmig - also auch mit meiner Stimme - eine Resolution an die Bundesregierung und die Landesregierung NRW beschlossen. Diese Resolution wurde von der Verwaltung im Auftrag des Kreisausschuss in der Woche vor der Kreistagssitzung verfasst. Sie wurde leider nicht debattiert und somit nicht inhaltlich konkretisiert. Die Resolution: „Angesichts der aktuellen Flüchtlingssituation ist umgehendes Handeln des Bundes und des Landes erforderlich, um die Handl...
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#D2015 – das System braucht Veränderung

#D2015 - das System braucht Veränderung Eigentlich sollte ich mich sauwohl fühlen können in diesem Land. Und als Mensch Baujahr 1960, der die Vorteile dieser Republik genießen konnte, sollte ich großes Verständnis für das Handeln der Repräsentanten der Macht haben - sie sind vielfach in vergleichbarem Alter und vermutlich ähnlich sozialisiert wie ich. Warum also dieses 'eigentlich'. Weil ich Zeichen sehe, wie dieses Land verändert wird, wie es sich ändert und die Balance verliert. ...
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BND-Affäre: Kreis Wesel betroffen? Piraten stellen Strafanzeige

Mitglieder der Piratenfraktion NRW sowie Stefan Körner, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland stellen Strafanzeige gegen führende Beamte in Kanzleramt und Bundesnachrichtendienst [1] [4]. Das hat Joachim Paul, Vorsitzender der Fraktion, in einer von den Piraten beantragten „Aktuellen Stunde“ zur BND-Affäre mitgeteilt [2] [3]. Maßgeblich stehen im Verdacht: als Kanzleramtsminister die Herren Dr. Frank-Walter Steinmeier, Dr. Thomas de Maizière, Ronald Pofalla und Peter Altmaier, als...
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Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen: Verschärfung der Störerhaftung muss verhindert werden!

Morgen, Mittwoch, 18. März 2015, um ca. 21.10 Uhr behandelt der Landtag NRW den Antrag der Piratenpartei "Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen: Verschärfung der Störerhaftung muss verhindert werden!" Drucksache 16/8110 "Die Landesregierung muss sich gegen eine verschärfte Störerhaftung einsetzen und die geplanten Neuregelungen der Bundesregierung verhindern. Die geplante verschärfte Störerhaftung schadet dem Internet-Standort NRW. Freifunk wird unmöglich gemacht. Für WLAN-Betreib...
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Mehr Transparenz für eine moderne Lokal-Politik

In einer Anhörung im Kommunalausschuss des Landtags NRW zu den Themen Partizipation auf Kommunalebene, Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden, Bürgermeisterabwahl vereinfachen, Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht (siehe Anträge [1],[2],[3] unten) sprechen Sachverständige von Chancen zur besseren Öffentlichkeit von Ratssitzungen durch Live-Streaming im Internet und unterstützen das Thema Kumulieren [4] und Panaschieren [5]. Frank Herrmann, Abgeordneter der Pir...
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