#bongs, GOs und #bildung

Zufrieden enttäuscht.

Das war er also, der #bongs, der Bundesparteitag 2012.2 der Piratenpartei.
Mein zweiter Bundesparteitag.
Viel Arbeit und Engagement an verschiedenen Stellen für und während des BPT, aber noch viel mehr Arbeit vorher beim Erarbeiten von Programmanträgen.

Zweieinhalb Tage, die wie weg geblasen sind in der Rückschau.

Hat sich die Arbeit, hat sich die Mühe gelohnt?

Die Mühe hat sich gelohnt, weil der BPT ja irgendwie gelungen ist, Ergebnisse gebracht hat und schlussendlich auch Spass gemacht hat. Nicht zu vergessen die vielen Helfer und beispielhaft die tolle Kita.

Sie hat sich gelohnt, weil ich viele gute Leute treffen und sprechen konnte.
Sie hat sich gelohnt, weil wir ‚Bildungspiraten‘ und ‚Tellerränder‘ abseits vom Trubel ernsthaft und freundschaftlich arbeiten konnten und den Blick nach vorne gerichtet haben.

Die Arbeit hat sich – kurzsichtig und egoistisch betrachtet – nicht gelohnt.
Gleich nach Redaktionsschluß der Anträge für das NRW-Landtagswahl-Programm hat der AK-Bildung NRW seinen Blick auf das Programm für die Bundestagswahl gerichtet.
In nicht gezählten Stunden haben wir in RL-Treffen, Mumble-Sitzungen, Emails und Telefonaten an Anträgen für das Grundsatzprogramm und das Wahlprogramm zur BTW2013 gearbeitet.

Ab August haben wir – ausgehend von NRW und basierend auf der Idee von Wilk Spieker @wilk_s – versucht, die Bildungspiraten der Bundesländer zusammen zu bringen.
Der ‚Tellerrand‘ (AK Tellerrand und jüngst auch AG Tellerrand) schaffte Kontakte, eine Informationsplattform (http://wiki.piratenpartei.de/Tellerrand) und jede Menge konstruktiver Kommunikation.
Schneller als erwartet haben sich länderübergreifen Arbeitsgemeinschaften gebildet, die Ergebnisse produzieren wollen.

Als Ergebnis stellten wir insgesamt 17 Anträge ein (PA164, PA165, PA246, PA278, PA312, PA343, PA369, PA374, PA409, PA418, PA431, PA433, PA550, PA584, PA588, PA618 und XA010).
Hinzu kamen weitere Anträge, die wir mit den Antragstellern im Tellerrand besprachen, wie beispielsweise PA537, PA590, PA637.

Wir waren erfreut zu hören, der ‚Bildungsblock‘ sei als der zweitwichtigste des BPT2012.2 beschieden worden.

Wegen der großen Gesamtzahl an eingebrachten Anträgen beschlossen wir, die von uns eingebrachten Anträge noch einmal zu konsolidieren und zogen aus unserer Sicht nicht so wichtige Anträge zurück.

Ich wies im Vorfeld des BPT an verschiedenen Stellen darauf hin, dass die Behandlung des PA278 wichtig ist, da er ein schlimmes Defizit des Grundsatzprogramms heilt.
Laut Grundsatzprogramm setzen wir uns ein für „… eine kostenlose und auf Wunsch ganztägige Betreuung … für Kinder ab dem dritten Geburtstag … „.
Uralter, mittlerweile überholter Text. In einigen Bundesländern gibt es schon jetzt, bundesweit wird es zum 1.8.2013 den Rechtanspruch auf Betreuung ab dem 1. Geburtstag geben.
Da sollten wir Piraten nicht laut Grundsatzprogramm die Zeit zurückdrehen wollen, zumal es einen breit akzeptierten Antrag zu dem Thema gibt.
Dieser Antrag findet sich inhaltlich in Teilen im Wahlprogramm Niedersachsen, die bayerischen Bildungspiraten haben in raubmordkopiert, weil sie ihn für umfassend und gut halten.

Zurück zum BPT:
Obwohl der Bildungsblock im Vorfeld als der zweitwichtigste genannt wurde, kamen nur zwei Bildungsanträge zur Behandlung.
Trotz großer Bauchschmerzen (wir hatten ja noch nicht genug GOs) haben wir nach gemeinsamer Besprechung bei der Versammlungsleitung einen begründeten GO auf TO gestellt.
In der Begründung des GOs erklärten wir die Bedeutung der Korrektur des Fehlers im Grundsatzprogramm.
Der GO wurde von der VL verlesen, die Begründung wurde ignoriert und auch nicht verlesen.

Nun werden alle Piraten auf das Thema frühkindliche Bildung angesprochen erklären müssen, dass wir das, was wir im Grundsatzprogramm schreiben und im Wahlprogramm nicht formulieren, ganz anders meinen und wollen. Als Fachsprecher Bildungspolitig in meinem KV freue ich mich darüber ganz besonders. Mindestens bis Ende Mai. In #neubongs werden wir das hoffentlich endlich heilen.
Gerade die U3-Betreuung wird im kommenden Bundes-Wahlkampf ein stark medial begleitetes Thema sein und wo sind wir Piraten? Ganz weit hinten!

Eine etwas weniger GO-rantende Versammlungsleitung, eine Versammlungsleitung, die trotz #pissed-Status unvoreingenommen geprüft hätte und ein wenig mehr Sorgfalt hätte walten lassen, hätte dem Antrag und damit der Korrektur des Grundsatzprogramms eine Chance gegeben.

Als Sahnehäubchen darf ich dann bei heise lesen (http://www.heise.de/newsticker/meldung/Piraten-Parteitag-Lebenspraktische-Fragen-und-vage-Forderungen-1756429.html), dass unser Vorsitzender Bernd gerade die Kinderbetreuung als Beispiel unserer Kompetenz für lebenspraktische Fragen hervorhebt.
Sorry Bernd, #fail!

So, Seele befreit, jetzt wird weiter am Programm gearbeitet.

Artikel kommentieren

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert. Mit der Nutzung dieses Formulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Weiteres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.