Es ist lange bekannt: ab dem 25. Mai 2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) anzuwenden. In Kraft getreten war sie schon am 24. Mai 2016, nur hat das leider die wenigsten…
Bürgerrechte
Am 5. Mai, wie immer 9 Tage vor der eigentlichen Wahl, findet die U18-Wahl zur Landtagswahl NRW 2017 statt. Nachdem ich vor Jahren noch dafür werben musste, dass es…
In einer Anfrage an den Landrat des Kreises Wesel, Dr. Ansgar Müller, frage ich nach Häufigkeit und Notwendigkeit von freiheitsentziehenden Maßnahmen (FeM) in den Heimen im Kreis Wesel. Anfrage freiheitsentziehende…
Original-Post auf http://www.www-piraten-fraktion.de/buergerbegehren-bislichbad/ Wesel ist nicht Schilda, aber SPD und CDU bemühen sich redlich. Während Kämmerer Fritz unter Kenntnisnahme der Bürgermeisterin Westkamp den Initiatoren die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens für den…
Vor genau 3 Monaten, am 20 Juni, schrieb ich zum Weltflüchtlingstag zu den frühen Ursachen der vielen Flüchtenden und von unserer Verantwortung. http://www.hhhhmmmmasch.de/fluechtende-im-21-jahrhundert/ In der Zwischenzeit ist die Zahl der…