Es ist lange bekannt: ab dem 25. Mai 2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) anzuwenden. In Kraft getreten war sie schon am 24. Mai 2016, nur hat das leider die wenigsten…
Bürgerrechte
Die U18-Wahl am 5. Mai (Landtag NRW)
Am 5. Mai, wie immer 9 Tage vor der eigentlichen Wahl, findet die U18-Wahl zur Landtagswahl NRW 2017 statt. Nachdem ich vor Jahren noch dafür werben musste, dass es…
Fixierungen in den Pflegeheimen: Medizinische Notwendigkeit oder Eingriff in Freiheitsrechte?
In einer Anfrage an den Landrat des Kreises Wesel, Dr. Ansgar Müller, frage ich nach Häufigkeit und Notwendigkeit von freiheitsentziehenden Maßnahmen (FeM) in den Heimen im Kreis Wesel. Anfrage freiheitsentziehende…
Bürgerbegehren Bislichbad
Original-Post auf http://www.www-piraten-fraktion.de/buergerbegehren-bislichbad/ Wesel ist nicht Schilda, aber SPD und CDU bemühen sich redlich. Während Kämmerer Fritz unter Kenntnisnahme der Bürgermeisterin Westkamp den Initiatoren die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens für den…
Mehr flüchtende im 21. Jahrhundert
Vor genau 3 Monaten, am 20 Juni, schrieb ich zum Weltflüchtlingstag zu den frühen Ursachen der vielen Flüchtenden und von unserer Verantwortung. http://www.hhhhmmmmasch.de/fluechtende-im-21-jahrhundert/ In der Zwischenzeit ist die Zahl der…
Freifunk für Weseler Erstaufnahmestelle
In der Weseler Erstaufnahmestelle läuft seit heute Freifunk Seit heute haben die Menschen in der Unterkunft auch freies, kostenloses Internet und können so wichtige Infos über ihre Herkunftsländer in ihrer…
#D2015 – das System braucht Veränderung
#D2015 – das System braucht Veränderung Eigentlich sollte ich mich sauwohl fühlen können in diesem Land. Und als Mensch Baujahr 1960, der die Vorteile dieser Republik genießen konnte, sollte ich…
Familienkarte Kreis Wesel (Update 2)
Nachdem ich im September und Oktober 2013 zum Start der Familienkarte des Kreis‘ Wesel schon meine Meinung zu der Einschränkung des berechtigten Personenkreises äußerte, habe ich seitdem in mehrern Gesprächen…