EU-Datenschutzgrundverordnung – Hausaufgaben gemacht? (21. Mai 2018)
Es ist lange bekannt: ab dem 25. Mai 2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) anzuwenden. In Kraft getreten war sie schon am 24. Mai…
Kategorie: Bürgerrechte
Geschlecht: männlich – weiblich – keine Angabe (8. November 2017)
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am 10. Oktober 2017 entschieden [1], dass die beiden Möglichkeiten ‚männlich‘ und ‚weiblich‘ zur Geburteneintragung in Standesämtern…
Ehe für alle – natürlich! (28. Juni 2017)
Zum Ende der laufenden Legislaturperiode kommt in die Frage ‚Ehe für alle‘, also die Beendigung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare, doch noch Bewegung.…
Bildung Bürgerrechte Jugend Landtag NRW Landtagswahl NRW 2017 Mitmachpartei Partizipation Piraten Piratenpartei Schule Teilhabe
Die U18-Wahl am 5. Mai (Landtag NRW) (2. Mai 2017)
Am 5. Mai, wie immer 9 Tage vor der eigentlichen Wahl, findet die U18-Wahl zur Landtagswahl NRW 2017 statt. Nachdem ich vor…
Bürgerrechte Demografie Kommunalpolitik Kreistag Landtag NRW Menschenrechte Pflege Piraten Piratenpartei Soziales
Fixierungen in den Pflegeheimen: Medizinische Notwendigkeit oder Eingriff in Freiheitsrechte? (21. Juli 2016)
In einer Anfrage an den Landrat des Kreises Wesel, Dr. Ansgar Müller, frage ich nach Häufigkeit und Notwendigkeit von freiheitsentziehenden Maßnahmen (FeM) in…
Bürgerrechte Haushaltspolitik Kommunalpolitik Mitmachpartei Piraten Piratenpartei Stadtrat Teilhabe WWW-PIRATEN-Fraktion
Bürgerbegehren Bislichbad (4. Dezember 2015)
Original-Post auf http://www.www-piraten-fraktion.de/buergerbegehren-bislichbad/ Wesel ist nicht Schilda, aber SPD und CDU bemühen sich redlich. Während Kämmerer Fritz unter Kenntnisnahme der Bürgermeisterin Westkamp den…
Mehr flüchtende im 21. Jahrhundert (20. September 2015)
Vor genau 3 Monaten, am 20 Juni, schrieb ich zum Weltflüchtlingstag zu den frühen Ursachen der vielen Flüchtenden und von unserer Verantwortung. http://www.hhhhmmmmasch.de/fluechtende-im-21-jahrhundert/…
Asyl Bürgerrechte Flüchtlinge Freifunk Kultur Menschenrechte Mitmachpartei Piraten Piratenpartei Teilhabe
Freifunk für Weseler Erstaufnahmestelle (9. August 2015)
In der Weseler Erstaufnahmestelle läuft seit heute Freifunk Seit heute haben die Menschen in der Unterkunft auch freies, kostenloses Internet und können so…