Ratsverkleinerung Hamminkeln – Zahlen statt Gefühle (18. Januar 2018)
Das Bürgerbegehren von Pro Mittelstand zur Verkleinerung des Hamminkelner Rats auf 28 Sitze hat die nötige Zahl an Unterschriften (Prüfung vorbehalten) mit 1901…
Kategorie: Kommunalpolitik
Für Bürgerbegehren – gegen schlechte Argumente (11. Januar 2018)
In der Rheinischen Post Wesel vom 10. Januar wird getitelt ‚Kreistagsmitglied Schramm kritisiert Bürgerbegehren‚. Ich möchte klarstellen, dass meine Kritik sich nicht gegen…
„Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung (6. Januar 2018)
Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich…
Aktionismus in Räten und Kreistagen (16. Dezember 2017)
Das Kommunalwahlgesetz NRW gibt vor, dass ein Rat oder ein Kreistag bis zur 45. Woche nach der letzten Kommunalwahl über die gesetzlich mögliche…
Türkisch-Islamische Gemeinde Wesel stellt ihre Religion vor (5. Dezember 2017)
Im Jahr 2015 hat der Integrationsrat der Stadt Wesel die Veranstaltungsreihe „Vorstellung von Religionen in Wesel“ beschlossen. In der Sitzung am 6.12.2017 wird…
Verfassungsgerichtshof stellt Recht wieder her – Sperrklausel gekippt (21. November 2017)
Es kam, wie es (nach meiner Auffassung) kommen musste. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute entschieden, dass die 2,5…
Endlich BPT. Juchherrjeh. (20. Oktober 2017)
So, das rollende Hotel-am-Haken ist vorbereitet und gepackt, gleich geht’s los zum Bundesparteitag nach Regensburg. Seit Neumünster war ich bei jedem BPT. Der…
Bäder Wesel – Bitte gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen. (16. Juni 2017)
Am 25. April konnte ich die Sorge um die Schwimm-Möglichkeiten in Wesel nicht mehr für mich behalten und schrieb „Weseler schwimmen in Wesel…