Am 13. August habe ich mein Kündigungsschreiben an die Piratenpartei geschickt. Die Wochen und Monate davor waren voller Überlegungen, Zweifel und vielen – vor allem nächtlichen – Gedanken. Ich war…
Kommunalpolitik
Schulplanung in Wesel – im Interesse der Kinder?
Wie schon vor 2015 führen auch in diesem Jahr die Anmeldungen an den weiterführenden Schulen zu großen Diskussionen und leider auch zu Anschuldigungen, die teilweise alte, längst überwunden geglaubte Befindlichkeiten…
Haushaltssperre Stadt Wesel
Der Kämmerer der Stadt Wesel erlässt eine Haushaltssperre, die er mit der schlechten Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen begründet. Diese liegen aktuell gegenüber dem Vorjahr um rund sieben Millionen und gegenüber dem…
keine Ratsverkleinerung in Hamminkeln
Der Rat der Stadt Hamminkeln hat das Bürgerbegehren zur Ratsverkleinerung als zulässig erklärt, folgt ihm aber nicht. Auch eine Kompromisslösung für eine weniger starke Ratsverkleinerung wurde abgelehnt. Der entsprechende Tagesordnungspunkt…
Ratsverkleinerung Hamminkeln – passend gemacht
In der heutigen Sonder-Ratssitzung Hamminkelns geht es um die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens auf eine Reduzierung des Rats auf 28 Sitze. Hierzu hatte ich kürzlich dargestellt, welche Auswirkungen die jeweiligen Verkleinerungen…
Ratsverkleinerung Hamminkeln – Zahlen statt Gefühle
Das Bürgerbegehren von Pro Mittelstand zur Verkleinerung des Hamminkelner Rats auf 28 Sitze hat die nötige Zahl an Unterschriften (Prüfung vorbehalten) mit 1901 Unterschriften erreicht. (Stand 17.1.2018) Das Bürgerbegehren fordert…
Für Bürgerbegehren – gegen schlechte Argumente
In der Rheinischen Post Wesel vom 10. Januar wird getitelt ‚Kreistagsmitglied Schramm kritisiert Bürgerbegehren‚. Ich möchte klarstellen, dass meine Kritik sich nicht gegen Bürgerbegehren als solche richtet – im Gegenteil…
„Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung
Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich rief, die Ratsverkleinerung, werd ich nun nicht…