Kommunalpolitik
R.i.P., ‚Charly‘ Schweden
Am 2. Oktober ist ‚Charly‘ Schweden im Alter von 67 Jahren gestorben. Er hinterlässt für Viele eine Lücke – auch für mich. Wir waren in vielen Punkten verschiedener Meinung. Unsere…
Resolution des Kreistags Wesel zum Thema Flüchtlinge
Der Kreistag Wesel hat am 1. Oktober einstimmig – also auch mit meiner Stimme – eine Resolution an die Bundesregierung und die Landesregierung NRW beschlossen. Diese Resolution wurde von der…
Familienkarte Kreis Wesel (Update 2)
Nachdem ich im September und Oktober 2013 zum Start der Familienkarte des Kreis‘ Wesel schon meine Meinung zu der Einschränkung des berechtigten Personenkreises äußerte, habe ich seitdem in mehrern Gesprächen…
Nachtrag: Die Schullandschaft in Wesel und der Elternwille
Am vergangenen Samstag schrieb ich hier zum Thema Schullandschaft und Elternwille, dass ich eine Elternbefragung für richtig und wichtig halte und gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Hilmar Schulz eine Möglichkeit für…
NSA-Skandal: Aufklärung gefordert, Antrag an Landrat
Vorgestern schrieb ich hier: „Die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel und ihr Kanzleramtsminister Peter Altmaier sind aufgefordert, den letzten Rest Vertrauens in ihre Handlungen zu erhalten und der Öffentlichkeit das…
Flüchtlinge und Asylsuchende: Schaffung regelmäßiger Begegnungsmöglichkeit
Vielerorts stoßen Flüchtlinge und Asylsuchende auf Ablehnung in der Bevölkerung. Diese Ablehnung führt leider immer wieder zu nicht hinnehmbaren Handlungen gegen Flüchtlinge und Asylsuchende: von fremdenfeindlichen Schmierereien bis hin zu…
Mehr Transparenz für eine moderne Lokal-Politik
In einer Anhörung im Kommunalausschuss des Landtags NRW zu den Themen Partizipation auf Kommunalebene, Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden, Bürgermeisterabwahl vereinfachen, Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht (siehe Anträge…