Aus der Antwort der Landesregierung NRW(1) vom 17. Oktober 2018 auf die Kleine Anfrage 1470 des Abgeordneten René Schneider geht hervor, dass letztlich keine Bedarfsermittlung für den Abbau von Kies…
Kreistag
Hey Landrat – wir brauchen mehr Geld!
Die Fraktionen im Bund tun es, die im Land NRW tun es, warum nicht auch wir im Kreistag Wesel? War das die Überlegung, die die CDU- und die SPD-Fraktion im…
In eigener Sache
In Kurz: ich gebe aus persönlichen und beruflichen Gründen meine Ämter und Beauftragungen in der Piratenpartei geordnet zurück. Mit Prosa: In den letzten 7 Jahren habe ich mich beginnend…
Für Bürgerbegehren – gegen schlechte Argumente
In der Rheinischen Post Wesel vom 10. Januar wird getitelt ‚Kreistagsmitglied Schramm kritisiert Bürgerbegehren‚. Ich möchte klarstellen, dass meine Kritik sich nicht gegen Bürgerbegehren als solche richtet – im Gegenteil…
„Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung
Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich rief, die Ratsverkleinerung, werd ich nun nicht…
Aktionismus in Räten und Kreistagen
Das Kommunalwahlgesetz NRW gibt vor, dass ein Rat oder ein Kreistag bis zur 45. Woche nach der letzten Kommunalwahl über die gesetzlich mögliche Verkleinerung des Rats bzw. des Kreistags beschliessen…
Christliche Partei schafft Sozialticket ab
Die Landesregierung NRW plant laut Haushaltsplanentwurf 2018, das Sozialticket abzuschaffen. Nach der 1. Lesung am 15.11.2017 wurde der Entwurf federführend an den Haushalts- und Finanzausschuss – sowie an die weiteren…
Haushaltssitzung des Kreistags Wesel
Meine sehr kurze Rede in der gestrigen Haushaltssitzung des Kreistags Wesel (es gilt das gesprochene Wort): Sehr geehrter Herr Landrat, Kolleginnen und Kollegen, geehrte Gäste hier im Raum, liebe Mitarbeiterinnen…