Christliche Partei schafft Sozialticket ab (23. November 2017)
Die Landesregierung NRW plant laut Haushaltsplanentwurf 2018, das Sozialticket abzuschaffen. Nach der 1. Lesung am 15.11.2017 wurde der Entwurf federführend an den Haushalts-…
Kategorie: Landtag NRW
Verfassungsgerichtshof stellt Recht wieder her – Sperrklausel gekippt (21. November 2017)
Es kam, wie es (nach meiner Auffassung) kommen musste. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute entschieden, dass die 2,5…
U18-Wahl – gewählt, gezählt, gewonnen. (5. Mai 2017)
Heute war U18-Wahl NRW. In diesem Jahr waren erfreulich viele Wahllokale am Start. Eine klare Steigerung gegenüber früher. Und es waren mehr Wählerinnen…
Bildung Bürgerrechte Jugend Landtag NRW Landtagswahl NRW 2017 Mitmachpartei Partizipation Piraten Piratenpartei Schule Teilhabe
Die U18-Wahl am 5. Mai (Landtag NRW) (2. Mai 2017)
Am 5. Mai, wie immer 9 Tage vor der eigentlichen Wahl, findet die U18-Wahl zur Landtagswahl NRW 2017 statt. Nachdem ich vor…
WDR Kandidatencheck zur Landtagswahl NRW 2017 (29. April 2017)
Danke, WDR für ein spannendes und faires Format.
Landtag NRW Landtagswahl NRW Landtagswahl NRW 2017 Mitmachpartei Piraten Piratenpartei Teilhabe Umwelt
Ein Tag ohne Wahlkampf(orga) (27. April 2017)
Heute war endlich mal ein Tag ohne irgendwelchen Wahlkampforgakram, der für mich (als politischer Geschäftsführer dieser wunderbaren Piratenpartei) seit Wochen ziemlich bestimmend ist.…
Landesliste NRW-Wahl 2017 (26. September 2016)
Am Wochenende 24./25. September 2016 hat der Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland zur Aufstellungsversammlung zur Wahl der Landesliste der PIRATEN NRW für die…
Bürgerrechte Demografie Kommunalpolitik Kreistag Landtag NRW Menschenrechte Pflege Piraten Piratenpartei Soziales
Fixierungen in den Pflegeheimen: Medizinische Notwendigkeit oder Eingriff in Freiheitsrechte? (21. Juli 2016)
In einer Anfrage an den Landrat des Kreises Wesel, Dr. Ansgar Müller, frage ich nach Häufigkeit und Notwendigkeit von freiheitsentziehenden Maßnahmen (FeM) in…