WDR Kandidatencheck zur Landtagswahl NRW 2017 (29. April 2017)
Danke, WDR für ein spannendes und faires Format.
Kategorie: Landtag NRW
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Ein Tag ohne Wahlkampf(orga) (27. April 2017)
Heute war endlich mal ein Tag ohne irgendwelchen Wahlkampforgakram, der für mich (als politischer Geschäftsführer dieser wunderbaren Piratenpartei) seit Wochen ziemlich bestimmend ist.…
Landesliste NRW-Wahl 2017 (26. September 2016)
Am Wochenende 24./25. September 2016 hat der Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland zur Aufstellungsversammlung zur Wahl der Landesliste der PIRATEN NRW für die…
Bürgerrechte Demografie Kommunalpolitik Kreistag Landtag NRW Menschenrechte Pflege Piraten Piratenpartei Soziales
Fixierungen in den Pflegeheimen: Medizinische Notwendigkeit oder Eingriff in Freiheitsrechte? (21. Juli 2016)
In einer Anfrage an den Landrat des Kreises Wesel, Dr. Ansgar Müller, frage ich nach Häufigkeit und Notwendigkeit von freiheitsentziehenden Maßnahmen (FeM) in…
Resolution des Kreistags Wesel zum Thema Flüchtlinge (2. Oktober 2015)
Der Kreistag Wesel hat am 1. Oktober einstimmig – also auch mit meiner Stimme – eine Resolution an die Bundesregierung und die Landesregierung…
Abi-light – ist das Schulpolitik oder kann das weg? (15. Mai 2015)
Er ist gelungen, der ungelenke Spagat zwischen der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der jüngeren G8-Abiturienten und dem erträglicheren Lebensraum Gymnasium. Am 13. Mai stimmte der…
BND-Affäre: Kreis Wesel betroffen? Piraten stellen Strafanzeige (29. April 2015)
Mitglieder der Piratenfraktion NRW sowie Stefan Körner, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland stellen Strafanzeige gegen führende Beamte in Kanzleramt und Bundesnachrichtendienst [1] [4]. Das…
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Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen: Verschärfung der Störerhaftung muss verhindert werden! (17. März 2015)
Morgen, Mittwoch, 18. März 2015, um ca. 21.10 Uhr behandelt der Landtag NRW den Antrag der Piratenpartei „Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen: Verschärfung…