Jahresrückblick PIRATEN

2016 ist nun fast vorbei – ein volles Jahr mit viel Inhalt. Privat, kommunalpolitisch und parteipolitisch anspruchsvoll und manchmal überraschend, manches angenehm, einiges weniger angenehm, der Tod geliebter Menschen tieftraurig. Hier ein – sicher unvollständiger – Rückblick.

Januar 14 Termine für Mandate und Piraten
Konrad-Duden-Journalistenpreis /RP Im Januar begann das Stadtjubiläum (775 Jahre Stadt Wesel) mit dem Auftakt im Bühnenhaus, moderiert von Steffi Neu (WDR) wurde der Konrad-Duden-Journalistenpreis an Emilia Smechowski verliehen.
Die Treffen mit Bildungspolitikern im Landtag NRW und mit Open-Knowledge-Enthusiasten des Code4Niederrhein in Moers waren informativ, der Austausch lebendig. Beim Fest des Weseler Sports in der Niederrheinhalle konnte ich viele aktive und ehrenamtliche Sportler sprechen.
Die 2. Helferkonferenz der ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer der Piratenfraktion im Landtag NRW brachte viel Austausch zwischen den Ehrenamtlichen der Kommunen in NRW.
Zum Ende des Monats wurde auf dem virtuellen Tag der bildungspolitischen Arbeit der NRW-Piraten am Wahlprogramm gearbeitet.

Februar 20 Termine für Mandate und Piraten
Kreis hilft Die AG Sport startet. In meiner knappen Freizeit nehme ich an einem Seminar zum Übungsleiter teil.
Der politische Betrieb startet auch wieder mit Ausschuss-Sitzungen, Fraktions-Sitzungen und Vorbesprechungen.
In mehreren Konferenzen, Sprechstunden und Stammtischen geht die Arbeit in der Piratenpartei weiter.
Sehr nett war das Treffen der freiwilligen ehrenamtlichen Helfer der Erstaufnahme-Unterkunft des Kreises Wesel in der Trappstraße. Bei einer kleinen Feierlichkeit konnten wir alle sehen, wie viele Menschen aus Wesel und Umgebung dazu beigetragen haben, dass die Geflüchteten ein wenig mehr als ein Dach und Nahrung bekamen.

März 33 Termine für Mandate und Piraten
Landesparteitag in Soest Auch die politische Arbeit im Kreis Wesel nimmt wieder Fahrt auf.
Es geht weiter mit Ausschuss-Sitzungen in der Stadt und im Kreis Wesel, Ratssitzung, Kreistagssitzung, Podiumsdiskussion, Fototermin und Konferenzen.
Die Podiumsdiskussion Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in der Villa Horion in Düsseldorf beinhaltete viele Informationen und Gespräche mit Fachleuten. Die Informationsveranstaltung ‚Kommune fahrscheinfrei‚ der Piratenfraktion NRW im Unperfekthaus in Essen bringt Einblicke in die Möglichkeiten des öffentlichen Personennahverkehrs (öPNV). Mit dem Stadtsportverband und der Lebenshilfe konnte ich mich in Gesprächen austauschen.
Beim Landesparteitag der NRW-Piraten am 19. & 20. März im ‚Blauen Saal‘ des historischen Rathauses in Soest wurden über 100 Anträge zum Wahlprogramm zur Landtagswahl 2017 behandelt. Ein intensiver Parteitag.
Privates darf auch sein: mit der Familie und mit Freunden habe ich die Jean-Michel Jarre Show im Planetarium in Bochum genossen.

April 27 Termine für Mandate und Piraten
Digitaler Kompass Der April fängt wegen dem nicht genehmigungsfähigen Haushalt mit einer Sondersitzung des Kreistags Wesel an und beinhaltet viele Gespräche mit Menschen aus Wesel und Umgebung. Schwimmsportler wegen der drohenden Schliessung des Bislich-Bads, Bahn-Anrainer in Sachen Betuwe, Freiwillige in der Flüchtlingshilfe. Viele Menschen in ganz NRW konnte ich beim CarOffice der Piratenfraktion NRW sprechen. Aus den Gesprächen kann ich immer vieles an Meinung, Anregung und Vorstellungen mitnehmen – ich bedanke mich bei allen Gesprächspartnern für ihre Offenheit und das Vertrauen. Ich lerne bei den Gesprächen viel und nehme das gerne in meine Arbeit auf. Im März waren das unter anderem Sitzungen im Kreistag, der Fraktion, des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss, dem Aufsichtsrat der städtischen Bäder Wesel, Stadtrat und des Beirats der Musik- und Kunstschule Wesel.
In einer Kreismitgliederversammlung der Solinger Piraten traf ich nette Menschen, die ich lange nicht gesehen hatte. Noch mehr nette Menschen aus Nordrhein-Westfalen, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Berlin traf ich beim Arbeitstreffen der Fraktionen, Vorsitzenden und politischen Geschäftsführer der Piraten in der alten Spinnerei in Bielefeld, bei dem wir die Grundzüge des ‚digitalen Kompass‘ der Piraten legten.

Mai 13 Termine für Mandate und Piraten
Schöne Ostertage Der Mai ist ruhig und fast nur ‚Regelbetrieb‘ mit Konferenz-Sitzungen der politischen Geschäftsführer und des Landesvorstands NRW der Piratenpartei, mit Stammtischen und Sprechstunden, einigen Terminen mit der Piratenfraktion vo Ort und einem Arbeitskreis Bildungspolitik.

 

Juni 22 Termine für Mandate und Piraten
Neben den Regelterminen wie Vorstandssitzungen und Sitzungen der politischen Geschäftsführer der Piratenpartei waren in diesem Monat Bildungsarbeitskreis, Jugendhilfeausschuss-Besprechungen und -Sitzung, eine Rats-Sondersitzung zur Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Wesel an Ernest Coleman, Sitzung des Schul-Kultur- und Sportausschusses, Fraktionsvorsitzenden-Treffen, die gemeinsame Sitzung der Ausschüsse Wirtschaftsförderung/Grunstück und Stadtentwicklung wegen der Nachnutzung des Kreiswehrersatzamts, Ratssitzung, AG Kitabeiträge, Kreisausschuss-Sitzung konnte ich den Landesparteitag der Piraten NRW in Kerpen besuchen.

 

 

 

Juli 17 Termine für Mandate und Piraten
Urlaubsmonat? Mitnichten. Neben den üblichen Terminen wie Bildungs-Arbeitskreis, Vorstandssitzungen und -Sprechstunden, Vernetzungstreffen der politischen Geschäftsführer und Stammtische führte ich mehrere Moderationsgespräche, besuchte Kreismitgliederversammlungen, tagte mit den Vorstandskollegen in der Landesgeschäftsstelle, besuchte die Marina Kassel (ein bundesweites Vernetzungstreffen von aktiven Piraten) und konnte einige Termine des Piratenfraktion NRW wahrnehmen.

 

 

 

August 12 Termine für Mandate und Piraten
70 Jahre NRW Jetzt aber Urlaub! Und im Anschluß ein paar Termine wie Vorstandssitzung, Stammtische, Wesel Marketing mit ‚Wesel – schöne Stadt‘ im Scala, Aufsichtsrats-Sitzung städtische Bäder, Öffentlichkeitsarbeit, Ausschuss-Sitzung, die Eröffnung des Spix-Cafés am Bahnhof Wesel und Ruhrgebietsstammtisch direkt am Ruhrstrand in Mülheim. Und dem Bundesparteitag der Piraten in Wolfenbüttel.
Den Festakt des Landes Nordrhein-Westfalen zum 70. Geburtstag unseres Bundeslands in der Tonhalle durfte ich besuchen und am Rande der Veranstaltungen mit vielen Vertretern aus der NRW-Landespolitik und -Presse, mit Vertretern aus dem Kreis Wesel sprechen. Besonders im Gedächtnis geblieben ist mir ein ernsthaftes Gespräch mit dem altgedienten Schauspieler Günter Lamprecht über die gesellschaftliche Entwicklung in unserem Land.

September 35 Termine für Mandate und Piraten
Wieder Mediationsgespräche, Kreismitglieder- und Aufstellungsversammlung Düsseldorf, Stammtisch Bochum / Herne, AG Kita-Beiträge, Haupt- & Finanzausschuss, Schulausschuss, Jugendhilfeausschuss, Fraktionssitzung, Bildungsarbeitskreis, Kreisausschuss-Sitzung, Vorstandssitzungen und -Sprechstunden, Mumble-Sitzungen der politischen Geschäftsführer, Aufsichtsratssitzung städtische Bäder Wesel, Integrationsrat, Kreisausschuss-Sitzung und politische Gespräche in der Landesgeschäftsstelle der Piraten NRW. Die 3. Pflegekonferenz der Piratenfraktion im Landtag NRW. Die Feier zum 10-jährigen Geburtstag der Piratenpartei Deutschland in Berlin. Und das SAT1-Sommerfest in Düsseldorf, bei dem ich neben anderen Gesprächen mit Ministerin Löhrmann über fliessende Schullaufbahn sprach, um wenige Tage später in der Zeitung von ihrer Idee einer ‚flexiblen Schullaufbahn‘ lesen zu dürfen. Nicht zuletzt war ich bei der Aufstellungsversammlung unseres Landesverbandes zur Liste für die Landtagswahl NRW in 2017, bei der ich auf Platz 18 der Liste gewählt wurde. Viel Arbeit war mit der Beteiligung der Piratenpartei NRW an der Großdemonstration gegen die Investitionsschutzabkommen CETA und TTIP am 17. September in Köln verbunden. Arbeit, die sich gelohnt hat! Über 50.000 Teilnehmer und viele gute Gespräche waren der Lohn.

 

Oktober 18 Termine für Mandate und Piraten
Auch das muss sein: IT-Treffen zur Besprechung der ‚Piratentechnik‘ des Kreisverbands Wesel der Piratenpartei. Endlich mal wieder eine Fraktionssitzung der Piratenfraktion im Landtag NRW im Reallife wahrgenommen. Sonst wie immer Vorstandssitzungen und -Sprechstunden, Stammtische, Fraktionssitzungen, Mumblesitzungen der politischen Geschäftsführer, Kreistagsitzung, Vorbesprechungen zum kommenden Wahlkampf, Besuch Mitgliederversammlung ‚Mehr Demokratie eV‘, Verabschiedung unserer geschätzten Fraktionsmitarbeiterin, Besuch der Aufstellungsversammlung Wuppertal zur Landtagswahl 2017 und ‚Balkengucken‘ der Islandwahl in der Landesgeschäftsstelle.

 

 

November 26 Termine für Mandate und Piraten
Peng! Die WWW-PIRATEN-Fraktion im Rat der Stadt Wesel ist geplatzt. Kollege Schulz trifft für sich und seine Kollegen der Wählergemeinschaft die Entscheidung, der SPD beizutreten. Ich erfahre davon durch Dritte. Bei der nachfolgenden Fraktions-Klausurtagung zeigen sich nicht nur die Weseler Piraten erstaunt. Wir Weseler Piraten bleiben uns treu und werden den Wählerwillen und unsere Inhalte weiter in die Weseler Politik einbringen.
Neben diesem Knaller ging der politische Betrieb mit Ratssitzung, Beiratssitzung Musik- & Kunstschule, Vorstandssitzungen und -Sprechstunden, Mumblesitzungen der politischen Geschäftsführer, der Bildungspiraten, Ausschuss-Sitzungen Soziales/Gesundheit, Wirtschaftsförderung/Grundstück, Schule/Kultur/Sport, einer normalen und eine Sonder-Integrationsratssitzung und einem Wahlkampf-Koordinationstreffen weiter.
Besonders zu erwähnen ist der Filmabend in Ratingen, zu dem Frank Hermann, Mitglied der Piratenfraktion im Landtag NRW einlud und bei dem der Film ‚Snowden‘ gezeigt und im Anschluss daran eine Diskussion mit großer Bürgerbeteiligung stattfand. Das Treffen von ‚offene Kommunen NRW‘ (OKNRW) in Wuppertal war wieder ein angenehmes Community-Treffen der aktiven open-knowledge-Szene, bei dem ich viele alte Bekannte aus dem OpenData- und OpenSource-Bereich traf. Die Bochumer Kreismitgliederversammlung war auch informativ. Bei den Vorstandswahlen der Piratenpartei NRW am 19. & 20. November wurde der neue Vorstand gewählt; mir wurde zum dritten Mal das Vertrauen geschenkt. Und das erste der Seminar-Wochenenden für den NRW-Landesverband der Piratenpartei stand an.

 

Dezember 29 Termine für Mandate und Piraten
Neben den regelmäßigen Terminen wie Vorstandssitzung & -Sprechstunde, Mumble-Sitzungen der pol.GF, der AG Öffentlichkeitsarbeit, dem Piratenstammtisch und dem Mumble der Bildungspiraten gab es zwei weitere Seminar-Wochenenden für den NRW-Landesverband der Piratenpartei, eine Ausschuss-Vorbesprechung und -Sitzungen (Jugendhilfe, Schule, Kultur & Sport, Rechnungsprüfungsausschuss, Kreisausschuss) das internationale Kindercafé des Integrationsrats der Stadt Wesel, Ratssitzung, Kreistagssitzung, Wahlkampfkoordination, außer der Reihe ein Interview mit der Rheinischen Post, die Zweckverbandsversammlung VHS, eine Kreismitgliederversammlung in Bielefeld und eine des Kreisverbands Wesel in Moers, die Aufsichtsratssitzung der städtischen Bäder GmbH und wie jedes Jahr im Dezember Ida Êzîdîa, das höchste Fest der Eziden, in der Weseler ezidischen Gemeinde.

 

 

 

Nach 8 openAntrag-Anträgen in 2015 gab es in 2016 zwei Anträge von Menschen über unsere Beteiligungsplattform openAntrag.
Nach einer in diesem Jahr zurückhaltenden Anzahl Anfragen und Anträge unserer Fraktion habe ich Ende November einen Prüfauftrag zum Transparenz-Satzungsentwurf, einen Freifunk-Antrag und einen Antrag ‚digitale Bildung‘ – Schul- und Sportausschuss eingereicht.

Im Jahr 2016 erhielt ich 14971,20 € Aufwandsentschädigungen für meine Tätigkeiten im Rat der Stadt Wesel und seinen Ausschüssen, im Integrationsrat der Stadt Wesel, im Beirat der Musik- und Kunstschule Wesel, im Kreistag Wesel und seinen Ausschüssen und im Aufsichtsrat der städtischen Bäder Wesel GmbH.

Stay tuned – 2017 wird Piratenjahr in Wesel!