Anträge

@FreiBastiHeit 2/2 Vorherige 'Verbote' mögen heroisch klingen. Beim Grillen gab es die Frage, welche Fraktion $kandidat sich vorstellen könne. Die Frage wurde beantwortet (von Spontankandidaten natürlich nicht). Eine Fessel kommt etwas spät. Ob sie wahltaktisch klug ist, lasse ich außen vor.

Gestern

@FreiBastiHeit Weil die Stimme keiner anderen Partei zugeschlagen wird. Wenn die Stimme zu einem Sitz verhilft, bleibt es ein Piratensitz. Wenn dieser dann in eine Fraktionszugehörigkeit mündet ebenso. 1/2

Gestern

@FreiBastiHeit Das stimmt, denn diese Argumention entbehrt der Logik.

Gestern

"Bayerischer Grenzschutz verfassungswidrig" und "... untergräbt die föderale Kompetenzverteilung im Bereich des Grenzschutzes." sagt ein von den Grünen in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten. tagesschau.de/inland/grenzko… @tagesschau

Gestern

Okt

Nov