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Startseite 〉 Nachrichten (Seite 5)

Kreis Wesel, Stadtrat Wesel Kreistag, Stadtrat 10. August 2018

In eigener Sache

In Kurz: ich gebe aus persönlichen und beruflichen Gründen meine Ämter und Beauftragungen in der Piratenpartei geordnet zurück.   Mit Prosa: In den letzten 7 Jahren habe ich mich beginnend…

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Irgendwas 16. Juni 2018

Nachruf zum Tod von Volker Haubitz

Er war mein Musiklehrer, mein Bürgermeister und mein Ratskollege. Am 13. Juni 2018 verstarb Volker Haubitz nach schwerer Krankheit im Alter von 75 Jahren. Er war immer bürgernah und voller…

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Datenschutz, Deutschland, Europa Bürgerrechte, Datenschutz, DSGVO 21. Mai 2018

EU-Datenschutzgrundverordnung – Hausaufgaben gemacht?

Es ist lange bekannt: ab dem 25. Mai 2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) anzuwenden. In Kraft getreten war sie schon am 24. Mai 2016, nur hat das leider die wenigsten…

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Schule, Schulfrieden, Schulkonsens, Wesel Bildung, Kommunalpolitik, Schule, Stadtrat 16. Mai 2018

Schulplanung in Wesel – im Interesse der Kinder?

Wie schon vor 2015 führen auch in diesem Jahr die Anmeldungen an den weiterführenden Schulen zu großen Diskussionen und leider auch zu Anschuldigungen, die teilweise alte, längst überwunden geglaubte Befindlichkeiten…

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Haushalt, Haushaltssperre, Wesel Haushaltspolitik, Kommunalpolitik, Stadtrat 18. April 2018

Haushaltssperre Stadt Wesel

Der Kämmerer der Stadt Wesel erlässt eine Haushaltssperre, die er mit der schlechten Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen begründet. Diese liegen aktuell gegenüber dem Vorjahr um rund sieben Millionen und gegenüber dem…

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Hamminkeln, Kommunalpolitik, Ratsverkleinerung, Stadtrat Kommunalpolitik, Stadtrat 6. Februar 2018

keine Ratsverkleinerung in Hamminkeln

Der Rat der Stadt Hamminkeln hat das Bürgerbegehren zur Ratsverkleinerung als zulässig erklärt, folgt ihm aber nicht. Auch eine Kompromisslösung für eine weniger starke Ratsverkleinerung wurde abgelehnt. Der entsprechende Tagesordnungspunkt…

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Bürgerrechte, Hamminkeln Kommunalpolitik, Mitmachpartei, Stadtrat 6. Februar 2018

Ratsverkleinerung Hamminkeln – passend gemacht

In der heutigen Sonder-Ratssitzung Hamminkelns geht es um die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens auf eine Reduzierung des Rats auf 28 Sitze. Hierzu hatte ich kürzlich dargestellt, welche Auswirkungen die jeweiligen Verkleinerungen…

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Bürgerrechte, Hamminkeln Haushaltspolitik, Kommunalpolitik, Partizipation, Stadtrat, Teilhabe 18. Januar 2018

Ratsverkleinerung Hamminkeln – Zahlen statt Gefühle

Das Bürgerbegehren von Pro Mittelstand zur Verkleinerung des Hamminkelner Rats auf 28 Sitze hat die nötige Zahl an Unterschriften (Prüfung vorbehalten) mit 1901 Unterschriften erreicht. (Stand 17.1.2018) Das Bürgerbegehren fordert…

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