Kies: Viel bringt viel (25. Oktober 2018)
Aus der Antwort der Landesregierung NRW(1) vom 17. Oktober 2018 auf die Kleine Anfrage 1470 des Abgeordneten René Schneider geht hervor, dass letztlich…
Schlagwort: Alpen
„Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung (6. Januar 2018)
Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich…
Aktionismus in Räten und Kreistagen (16. Dezember 2017)
Das Kommunalwahlgesetz NRW gibt vor, dass ein Rat oder ein Kreistag bis zur 45. Woche nach der letzten Kommunalwahl über die gesetzlich mögliche…
Christliche Partei schafft Sozialticket ab (23. November 2017)
Die Landesregierung NRW plant laut Haushaltsplanentwurf 2018, das Sozialticket abzuschaffen. Nach der 1. Lesung am 15.11.2017 wurde der Entwurf federführend an den Haushalts-…
Verfassungsgerichtshof stellt Recht wieder her – Sperrklausel gekippt (21. November 2017)
Es kam, wie es (nach meiner Auffassung) kommen musste. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute entschieden, dass die 2,5…
Unser Direktkandidat im Wahlkreis 113 – Wesel I (17. Juli 2017)
Für unseren Wahlkreisvorschlag (Direktkandidat) im Wahlkreis 113 – Wesel I – zur Bundestagswahl war ich die Vertrauensperson. Heute um 17:15 Uhr habe ich…
WDR Kandidatencheck zur Landtagswahl NRW 2017 (29. April 2017)
Danke, WDR für ein spannendes und faires Format.
Haushaltssitzung des Kreistags Wesel (31. März 2017)
Meine sehr kurze Rede in der gestrigen Haushaltssitzung des Kreistags Wesel (es gilt das gesprochene Wort): Sehr geehrter Herr Landrat, Kolleginnen und Kollegen,…