Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich rief, die Ratsverkleinerung, werd ich nun nicht…
Dinslaken
Aktionismus in Räten und Kreistagen
Das Kommunalwahlgesetz NRW gibt vor, dass ein Rat oder ein Kreistag bis zur 45. Woche nach der letzten Kommunalwahl über die gesetzlich mögliche Verkleinerung des Rats bzw. des Kreistags beschliessen…
Christliche Partei schafft Sozialticket ab
Die Landesregierung NRW plant laut Haushaltsplanentwurf 2018, das Sozialticket abzuschaffen. Nach der 1. Lesung am 15.11.2017 wurde der Entwurf federführend an den Haushalts- und Finanzausschuss – sowie an die weiteren…
Sitzung des Sozialausschuss Kreis Wesel mit Anfrage ‚Fixierungen in den Pflegeheimen‘
In einer Anfrage an den Landrat des Kreises Wesel, Dr. Ansgar Müller, frage ich nach Häufigkeit und Notwendigkeit von freiheitsentziehenden Maßnahmen (FeM) in den Heimen im Kreis Wesel. (siehe hier)…
Schulbedarfspaket: Antrag stellen!
Die Schulferien neigen sich in NRW dem Ende zu. Wer das Anrecht auf einen Zuschuss für den Schulbedarf seines Kindes hat, sollte jetzt noch schnell einen Antrag stellen! Im Rahmen…
Erste Fraktionssitzung der Grünen als Hospitant
Ich habe heute an der ersten erweiterten Fraktionssitzung der Grünen im Kreistag Wesel als Hospitant teilgenommen. Die Sitzung hatte ein angenehmes Willkommens-Klima und war gut strukturiert. Es wurden u.a. die…
U18-Wahl am 16. Mai 2014 auch in Wesel
Zur U18-Wahl des Europa-Parlaments wird es in Wesel ein Wahllokal geben. Ich bin sehr froh, das das AVG diese Möglichkeit anbietet, bei der Jugendliche durch ihre Stimmabgabe zeigen können, wie…