1,4 Millionen 16 und 17-Jährige können also in Europa bald für ihre eigene Zukunft wählen. Das wurde gestern im Bundestag beschlossen. Gut und richtig! Junge Menschen bekommen die Auswirkungen von…
Kommunalpolitik
Die Nachricht vom Tod von Rainer Keller kam unerwartet und hat mich tieftraurig gemacht.Ich durfte Rainer kennenlernen und mit ihm im Jahr 2015 beim Aufbau der Kreis-Weseler Geflüchteten-Unterkunft zusammenarbeiten. Aus…
Der Rat der Stadt Hamminkeln hat das Bürgerbegehren zur Ratsverkleinerung als zulässig erklärt, folgt ihm aber nicht. Auch eine Kompromisslösung für eine weniger starke Ratsverkleinerung wurde abgelehnt. Der entsprechende Tagesordnungspunkt…
In einer Anhörung im Kommunalausschuss des Landtags NRW zu den Themen Partizipation auf Kommunalebene, Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden, Bürgermeisterabwahl vereinfachen, Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht (siehe Anträge…
Nachdem ich gestern die erste Ratssitzung der neuen Ratsperiode als Mitglied erleben durfte, ging es heute mit der Sitzung des Integrationsrats weiter. Da es nach der Wahl zu einigen Irritationen…