Kies: Viel bringt viel (25. Oktober 2018)
Aus der Antwort der Landesregierung NRW(1) vom 17. Oktober 2018 auf die Kleine Anfrage 1470 des Abgeordneten René Schneider geht hervor, dass letztlich…
Schlagwort: Kreis Wesel
In eigener Sache (10. August 2018)
In Kurz: ich gebe aus persönlichen und beruflichen Gründen meine Ämter und Beauftragungen in der Piratenpartei geordnet zurück. Mit Prosa: In den…
Für Bürgerbegehren – gegen schlechte Argumente (11. Januar 2018)
In der Rheinischen Post Wesel vom 10. Januar wird getitelt ‚Kreistagsmitglied Schramm kritisiert Bürgerbegehren‚. Ich möchte klarstellen, dass meine Kritik sich nicht gegen…
„Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung (6. Januar 2018)
Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich…
Aktionismus in Räten und Kreistagen (16. Dezember 2017)
Das Kommunalwahlgesetz NRW gibt vor, dass ein Rat oder ein Kreistag bis zur 45. Woche nach der letzten Kommunalwahl über die gesetzlich mögliche…
Christliche Partei schafft Sozialticket ab (23. November 2017)
Die Landesregierung NRW plant laut Haushaltsplanentwurf 2018, das Sozialticket abzuschaffen. Nach der 1. Lesung am 15.11.2017 wurde der Entwurf federführend an den Haushalts-…
Verfassungsgerichtshof stellt Recht wieder her – Sperrklausel gekippt (21. November 2017)
Es kam, wie es (nach meiner Auffassung) kommen musste. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute entschieden, dass die 2,5…
Danke an alle Wähler und Helfer (28. September 2017)
Die Bundestagswahl 2017 ist entschieden. Sie war eine Mahnung an die ‚etablierten‘ politischen Kräfte Deutschlands und sie hat durch die Zuspitzung auf die…