Aus der Antwort der Landesregierung NRW(1) vom 17. Oktober 2018 auf die Kleine Anfrage 1470 des Abgeordneten René Schneider geht hervor, dass letztlich keine Bedarfsermittlung für den Abbau von Kies…
Landtag NRW
Christliche Partei schafft Sozialticket ab
Die Landesregierung NRW plant laut Haushaltsplanentwurf 2018, das Sozialticket abzuschaffen. Nach der 1. Lesung am 15.11.2017 wurde der Entwurf federführend an den Haushalts- und Finanzausschuss – sowie an die weiteren…
U18-Wahl – gewählt, gezählt, gewonnen.
Heute war U18-Wahl NRW. In diesem Jahr waren erfreulich viele Wahllokale am Start. Eine klare Steigerung gegenüber früher. Und es waren mehr Wählerinnen und Wähler am Start. Yay! \o/…
Die U18-Wahl am 5. Mai (Landtag NRW)
Am 5. Mai, wie immer 9 Tage vor der eigentlichen Wahl, findet die U18-Wahl zur Landtagswahl NRW 2017 statt. Nachdem ich vor Jahren noch dafür werben musste, dass es…
WDR Kandidatencheck zur Landtagswahl NRW 2017
Danke, WDR für ein spannendes und faires Format.
Resolution des Kreistags Wesel zum Thema Flüchtlinge
Der Kreistag Wesel hat am 1. Oktober einstimmig – also auch mit meiner Stimme – eine Resolution an die Bundesregierung und die Landesregierung NRW beschlossen. Diese Resolution wurde von der…
#D2015 – das System braucht Veränderung
#D2015 – das System braucht Veränderung Eigentlich sollte ich mich sauwohl fühlen können in diesem Land. Und als Mensch Baujahr 1960, der die Vorteile dieser Republik genießen konnte, sollte ich…
Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen: Verschärfung der Störerhaftung muss verhindert werden!
Morgen, Mittwoch, 18. März 2015, um ca. 21.10 Uhr behandelt der Landtag NRW den Antrag der Piratenpartei „Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen: Verschärfung der Störerhaftung muss verhindert werden!“ Drucksache 16/8110…