Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten (13. Juli 2018)
Es freut mich sehr zu lesen, dass weitere Ratsmitglieder (hier die WfW-Fraktion) meine seit Jahren in Wesel und im Land NRW vorgetragene Forderung…
Schlagwort: Wesel
Schulplanung in Wesel – im Interesse der Kinder? (16. Mai 2018)
Wie schon vor 2015 führen auch in diesem Jahr die Anmeldungen an den weiterführenden Schulen zu großen Diskussionen und leider auch zu Anschuldigungen,…
Haushaltssperre Stadt Wesel (18. April 2018)
Der Kämmerer der Stadt Wesel erlässt eine Haushaltssperre, die er mit der schlechten Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen begründet. Diese liegen aktuell gegenüber dem Vorjahr…
„Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung (6. Januar 2018)
Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich…
Aktionismus in Räten und Kreistagen (16. Dezember 2017)
Das Kommunalwahlgesetz NRW gibt vor, dass ein Rat oder ein Kreistag bis zur 45. Woche nach der letzten Kommunalwahl über die gesetzlich mögliche…
Türkisch-Islamische Gemeinde Wesel stellt ihre Religion vor (5. Dezember 2017)
Im Jahr 2015 hat der Integrationsrat der Stadt Wesel die Veranstaltungsreihe „Vorstellung von Religionen in Wesel“ beschlossen. In der Sitzung am 6.12.2017 wird…
Christliche Partei schafft Sozialticket ab (23. November 2017)
Die Landesregierung NRW plant laut Haushaltsplanentwurf 2018, das Sozialticket abzuschaffen. Nach der 1. Lesung am 15.11.2017 wurde der Entwurf federführend an den Haushalts-…
Verfassungsgerichtshof stellt Recht wieder her – Sperrklausel gekippt (21. November 2017)
Es kam, wie es (nach meiner Auffassung) kommen musste. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute entschieden, dass die 2,5…