Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich rief, die Ratsverkleinerung, werd ich nun nicht…
Xanten
Aktionismus in Räten und Kreistagen
Das Kommunalwahlgesetz NRW gibt vor, dass ein Rat oder ein Kreistag bis zur 45. Woche nach der letzten Kommunalwahl über die gesetzlich mögliche Verkleinerung des Rats bzw. des Kreistags beschliessen…
Christliche Partei schafft Sozialticket ab
Die Landesregierung NRW plant laut Haushaltsplanentwurf 2018, das Sozialticket abzuschaffen. Nach der 1. Lesung am 15.11.2017 wurde der Entwurf federführend an den Haushalts- und Finanzausschuss – sowie an die weiteren…
WDR Kandidatencheck zur Landtagswahl NRW 2017
Danke, WDR für ein spannendes und faires Format.
Haushaltssitzung des Kreistags Wesel
Meine sehr kurze Rede in der gestrigen Haushaltssitzung des Kreistags Wesel (es gilt das gesprochene Wort): Sehr geehrter Herr Landrat, Kolleginnen und Kollegen, geehrte Gäste hier im Raum, liebe Mitarbeiterinnen…
Anfrage ‚Fixierungen in den Pflegeheimen‘ – Sitzung des Sozialausschuss Kreis Wesel
In der Sitzung des Sozialausschusses im Kreistag Wesel wurde am 14. September die Anfrage nach Fixierungen in den Pflegeheimen im Kreis Wesel behandelt. Anfrage freiheitsentziehende Massnahmen Vorweg: das Thema ist,…
Sitzung des Sozialausschuss Kreis Wesel mit Anfrage ‚Fixierungen in den Pflegeheimen‘
In einer Anfrage an den Landrat des Kreises Wesel, Dr. Ansgar Müller, frage ich nach Häufigkeit und Notwendigkeit von freiheitsentziehenden Maßnahmen (FeM) in den Heimen im Kreis Wesel. (siehe hier)…
Freifunk für Weseler Erstaufnahmestelle
In der Weseler Erstaufnahmestelle läuft seit heute Freifunk Seit heute haben die Menschen in der Unterkunft auch freies, kostenloses Internet und können so wichtige Infos über ihre Herkunftsländer in ihrer…